Demonstrationen gegen Rechtsextremismus

In einer aktuellen Stellungnahme hat CDU-Chef Friedrich Merz die bundesweiten Demonstrationen gegen Rechtsextremismus als ein ermutigendes Zeichen der Zivilgesellschaft hervorgehoben. „Die ‚schweigende‘ Mehrheit erhebt ihre Stimme und zeigt, dass sie in einem Land leben möchte, das weltoffen und frei ist“, erklärte Merz. Er betonte die Bedeutung des Zusammenstehens für Demokratie, Rechtsstaat und eine offene Gesellschaft und rief dazu auf, gemeinsam gegen Extremismus und Rassismus vorzugehen: „Lassen wir gemeinsam keine diskriminierenden Sprüche oder rechtsextreme Parolen zu. Wir zeigen gemeinsam ein Stoppschild gegen jede Form von Extremismus und Rassismus: Gegen jede Form von Hass, gegen Hetze und gegen Geschichtsvergessenheit.“

Auch Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst äußerte sich ähnlich und forderte einen starken Einsatz der Gesellschaft, um die Demokratie im Wahljahr 2024 gegen rechtsextreme Strömungen zu verteidigen. „Konsens und Kompromiss – das ist die große Stärke der Demokratie“, so Wüst beim Neujahrsempfang der NRW CDU. Er dankte den Demonstranten für ihren Einsatz und betonte die Notwendigkeit einer „Allianz der Mitte“ in der Politik, um sich parteiübergreifend für die Werte des Grundgesetzes stark zu machen. Wüst unterstrich die Wichtigkeit eines Schulterschlusses aller Demokraten.

Nachdem am Wochenende bundesweit hunderttausende Menschen gemeinsam für Toleranz und gegen Rechtsextremismus demonstriert haben, wird am Donnerstag auch in Siegen eine große Kundgebung auf dem Bismarckplatz erwartet: Lasst uns friedlich für ein weltoffenes Deutschland demonstrieren!